Ausgewählte Gäste, ein spannendes Thema und ein Gesprächsformat von 45 Minuten. Das ist RoC45, eine Reihe von Videokonferenzen, die wir vor einem Jahr in loser Reihenfolge begonnen, und am 6.Oktober 2022 mit einem weiteren Gesprächspartner fortgesetzt haben.
Zu Gast bei RoC45 war diesmal MdB Ronja Kemmer. Die CDU-Abgeordnete für den Wahlkreis Ulm und stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Alb-Donau/Ulm, war nach einer von RoC veranstalteten Podiumsdiskussion mit Unternehmern 2019 bereits zum zweiten Mal unser Gast. Ihr politischer Schwerpunkt: Digitalisierung und Künstliche Intelligenz (KI).
Die Konfrontation mit dem Begriff Regelbewusstsein, beantwortete Ronja Kemmer zunächst mit der Feststellung, dieser Begriff sei für sie grundsätzlich positiv besetzt. Unterschiedlicher Meinung waren wir allerdings beim Verständnis von Regelbewusstsein und seiner Definition. Ronja Kemmer definierte Regelbewusstsein als ein breites Bewusstsein in der Bevölkerung für ein regelbasiertes Zusammenleben. Für RoC ist Regelbewusstsein dagegen die Sensibilisierung für die Konsequenzen von Regeln. Die sind bis zu einem gewissen Punkt positiv, beim Überschreiten eines Kipppunktes schränken sie jedoch die Innovationskraft, Motivation und Handlungsfähigkeit ein.
Eine Ursache für das zunehmend ausufernde Regelwerk sah Ronja Kemmer im „Nanny-Staat“ – einem Staat, der sich bis ins Detail um alles kümmern will. Dieser wird von Teilen der Politik befördert, aber auch von Teilen der Bevölkerung eingefordert. Sie vertrat die Ansicht, dass nur eine Digitalisierung und der Einsatz von KI – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des damit verbundenen Fachkräftemangels – eine durchgängig funktionierende Verwaltung künftig sicherstellen könne. Das sei auch eine Chance, Prozesse zu optimieren. Zur Bekämpfung der Bürokratie gibt es auf Bundes- wie auch auf Länderebene Normenkontrollräte. Allerdings seien diese in den täglichen Politikbetrieb wenig eingebunden und wenig präsent. Auch fehlten die Kompetenzen, um tatsächlich etwas verändern zu können.
Einigkeit bestand darin, dass die Problematik der Überregulierung nicht zeitnah behoben sein wird und somit auch 2023 noch Gesprächsbedarf zu diesem Thema besteht. Ihre Beteiligung daran sagte sie zu, und so sind wir auf weitere Impulse gespannt.