war am 18.08.2025 zu Gast bei RoC45.
Regeln müssen die Folgen im Blick behalten – davon ist er überzeugt. Für ihn gehört das zum Regelbewusstsein.
Heute aber entstünden zu viele Vorschriften im Schubladendenken. Ein Beispiel: das geplante Verbot neuer Einfamilienhäuser in Ulm. Ökologisch fragwürdig – und zugleich mit negativen Folgen für das örtliche Steueraufkommen.
Auch das neue Vergaberecht bei Bauplätzen zeigt die Problematik. Früher habe umsichtiges Ermessen genügt, heute sorgen starre Vorgaben für weniger Bauplätze – und erste erfolgreiche Klagen.
Kienle wünscht sich bei neuen Regeln mehr strategische Orientierung, um das Dickicht an Vorschriften zu lichten. Man müsse in vielen Bereichen einfacher und schneller werden. Ein interessanter Ansatz für ihn: Wer Wohnraum schafft, muss sich in den nächsten zwei Jahren nicht mehr an alle Regeln des BauGB halten. Der sog. „Bauturbo“ wurde kürzlich auf Bundesebene auf den Weg gebracht.
Welche Regel würde er sofort abschaffen?
Den Datenschutz würde er auf das Wesentliche zurückfahren.