Autor: rocadmin

war am 03.02.2026 zu Gast bei RoC45.

Regelbewusstsein bedeutet für ihn vor allem, zu wissen, was man darf – und was nicht. In einem Rechtsstaat würden gesellschaftliche Probleme primär über Regeln und funktionierende Rechtsprechung gelöst, dieses Steuerungsprinzip funktioniere grundsätzlich auch. Allerdings gebe es gute und schlechte Regeln, und gerade Kommunen litten unter einer stetig wachsenden Zahl von Vorgaben aus EU, Bund und Land, die vor Ort umgesetzt werden müssten, ohne jedoch dafür ausreichend mit Ressourcen ausgestattet zu werden. Die Bürgerschaft erlebe zuerst in der Kommune, ob der Staat funktioniere. Beispiele aus dem Natur- und Artenschutz zeigten, dass trotz richtiger Ziele gut gemeinte, sehr kleinteilige Detailregelungen notwendige Entwicklungen wie Gewerbegebiete und anderes hemmen können.
Gleichzeitig entstünden viele Regeln nicht nur „von oben“, sondern auf Wunsch der Gesellschaft selbst. Ansbacher nannte etwa das politisch gewollte nächtliche Verbot von Mährobotern zum Igelschutz. Die Verwaltung müsse diese Regeln umsetzen, oft ohne klare Antworten auf Fragen der Kontrolle und Durchsetzbarkeit. Wo Regeln dauerhaft nicht eingehalten würden – etwa bei Müll oder Falschparken –, sei zum einen Aufklärung und Information aber dann auch repressives und konsequentes Vorgehen notwendig. Funktionsdefizite des Staates würden sonst von staatsfeindlichen Akteuren genutzt und stärkten die politischen Ränder.
Sein Ansatz: Klare Ziele und Vorgaben formulieren, weniger kleinteilige, besser verständliche und vollziehbare Regeln sowie mehr Vereinfachung.

Welche Regel würde er abschaffen?

Gut gemeinte, aber leider völlig überzogene Detailregelungen im Naturschutz.

war am 17. November 2025 zu Gast bei RoC45.

Regelbewusstsein – für sie umfasst das drei Aspekte: das individuelle Bewusstsein, dass Regeln notwendig sind für ein gutes Zusammenleben; das Verständnis bei Regelsetzern wie Parlamenten, dass Aufwand und Nutzen Zielkonflikte bergen und diese transparent gemacht werden sollen; und die verlässliche Zusammenarbeit der Institutionen, damit Regeln über Fachbereiche hinweg stringent sind.

Im Zentrum steht für Detzer die Frage, wie politische Ziele effizient erreicht werden können. Als Beispiel nennt sie das Lieferkettengesetz. Es verfolge ein richtiges Ziel, werde in der Praxis aber oft von zu vielen Einzelinteressen überlagert. Heute, so Detzer, präge ein Übermaß an partikularen Anliegen das Gesetzgebungsverfahren – häufig formuliert durch Verbände. Dabei kämen Fragen der Umsetzungsfreundlichkeit zu kurz.
Ein Weg zu mehr Wirksamkeit könne darin liegen, neue Regelungen künftig einem Praxischeck zu unterziehen. In Baden-Württemberg habe sich das etwa bei der Windkraft bewährt: Dort wurde geprüft, ob die Verfahren effizient sind und entsprechend gestrafft. Das Gemeinwohl selbst werde, betont Detzer, im demokratischen Prozess durch Wahlen bestimmt.

Welche Regel würde sie abschaffen?

Die Abschaffung einer einzelnen Regel hält sie nicht für den großen Durchbruch. Wichtiger sei es, Regeln praxisnah zu gestalten und ein Regelbewusstsein zu schaffen, bei dem individuelle Rechte und Gemeinwohl in Balance sind.

war am 11. November 2025 zu Gast bei RoC45.

Regelbewusstsein bedeutet für ihn, einen Rahmen zu schaffen, der Möglichkeiten eröffnet statt sie zu verhindern – einen liebevollen Rahmen, wie er sagt, der Handlungsspielraum gibt. Regeln sollen Orientierung geben – nicht gängeln. Entscheidend sei dabei der Blick auf den Anwender. Fehle dieser, bleibe die Regel sinnlos.
Ein Beispiel ist für ihn das Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG). Es soll Kommunen finanziell bei der Abfallbeseitigung unterstützen, führt in der Praxis aber zu erheblichem Verwaltungsaufwand. Nicht selten entstehen Kosten in der Höhe der Förderung. Für Schneider zeigt das, wie gut gemeinte Regelungen an der Realität vorbeigehen können, wenn der Adressat der Regel nicht einbezogen wird.
Gleichzeitig stellt er fest, dass Menschen grundsätzlich wissen, wie man sich verhält – aber nicht überall. In der nächtlichen Innenstadt von Ulm etwa beobachtet er regelfreie Räume, in denen Grenzen wieder stärker durchgesetzt werden müssten.
An der Abschaffung einer Regel hat er bereits mitgewirkt: der Vergnügungssteuerpflicht für Clubs in Ulm. Während Clubs zahlen mussten, blieben Gaststätten verschont – obwohl sie heute längst dasselbe anbieten: Musik, Licht und Tanz. Für Schneider war klar: Diese Ungleichbehandlung passt nicht mehr in die Zeit – ihre Abschaffung war überfällig.

Welche Regel würde er zudem abschaffen?

Die Pflicht, für jeden Verwaltungsvorgang ein eigenes Formular und Verfahren vorzuschreiben – ein Relikt aus der Papierzeit, das heute mehr blockiert als bewegt.

war am 18.08.2025 zu Gast bei RoC45.

Regeln müssen die Folgen im Blick behalten – davon ist er überzeugt. Für ihn gehört das zum Regelbewusstsein.
Heute aber entstünden zu viele Vorschriften im Schubladendenken. Ein Beispiel: das geplante Verbot neuer Einfamilienhäuser in Ulm. Ökologisch fragwürdig – und zugleich mit negativen Folgen für das örtliche Steueraufkommen.
Auch das neue Vergaberecht bei Bauplätzen zeigt die Problematik. Früher habe umsichtiges Ermessen genügt, heute sorgen starre Vorgaben für weniger Bauplätze – und erste erfolgreiche Klagen.
Kienle wünscht sich bei neuen Regeln mehr strategische Orientierung, um das Dickicht an Vorschriften zu lichten. Man müsse in vielen Bereichen einfacher und schneller werden. Ein interessanter Ansatz für ihn: Wer Wohnraum schafft, muss sich in den nächsten zwei Jahren nicht mehr an alle Regeln des BauGB halten. Der sog. „Bauturbo“ wurde kürzlich auf Bundesebene auf den Weg gebracht.

Welche Regel würde er sofort abschaffen?

Den Datenschutz würde er auf das Wesentliche zurückfahren.