war am 08.10.2026 zu Gast bei RoC45.
Regelbewusstsein bedeutet für sie, dass Regeln den Staat, die Bürger und die Gesellschaft schützen sollen, ohne dabei das Handeln zu lähmen. Eigenverantwortung sei wichtig, müsse aber auch möglich sein. Wenn Beschäftigte trotz verantwortungsbewussten Handelns persönliche Haftungsrisiken befürchten müssten, könne dies die Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung beeinträchtigen. Zugleich beobachte sie, dass neben der Bereitschaft auch die Fähigkeit, selbst Verantwortung zu übernehmen, in der Gesellschaft zunehmend verloren gehe.
Viele Vorgaben kämen von EU, Bund und Land und seien häufig sehr kleinteilig. Der Blick für das Ganze gehe dabei verloren. Während der Corona-Pandemie seien Kommunen etwa aufgefordert worden, den Masernimpfschutz von Handwerkern an Schulen zu überprüfen. Auch Doppelabfragen und komplizierte Förderverfahren belasteten die Verwaltung. Selbst der Bürokratieabbau sei in Bayern mit erheblichem bürokratischem Aufwand verbunden. Interessant finde sie dagegen die Möglichkeit in Baden-Württemberg, Vereinfachungen auf kommunaler Ebene über das kommunale Regelbefreiungsgesetz praktisch zu erproben.
Solche Ansätze seien notwendig, denn Kommunen stießen inzwischen an die Grenzen ihrer Möglichkeiten, sämtliche Vorgaben zu erfüllen. Umso wichtiger seien eine funktionierende Verwaltung, Vertrauen in die Institutionen und eine gelebte Fehlerkultur. Entscheidend seien für sie die Fähigkeiten und Kompetenzen der handelnden Menschen, nicht allein deren Amt.
Ebenso wichtig sei der Dialog mit den Bürgern auf Augenhöhe. Regeln müssten erklärt und ihre Notwendigkeit vermittelt werden. Bürger sollten sich als Teil ihrer Stadt verstehen. Nur so könnten Vertrauen und Akzeptanz entstehen.
Welche Regel würde sie abschaffen?
Die Möglichkeit, neue Regeln zu erlassen, ohne zugleich eine bestehende Regel außer Kraft setzen zu müssen.